800 Abgeordnete nach 2021? Die Zeichen stehen auf Riesen-Bundestag
Wissen Sie, seit wann die Parteien um eine Verkleinerung des Bundestags «ringen»? Sie finden aber keine Lösung bzw. sie wollen keine Lösung finden! Warum, ist wohl klar.
Wie es ganz einfach gehen kann, haben die Italiener in einer Volksabstimmung vorgemacht. Doch nicht viele Menschen bei uns werden das erfahren haben. Warum wohl?
Die Neue Züricher Zeitung jedenfalls hat ihre Leser am 21.09.2020 über das Ergebnis der Volksabstimmung informiert, und zwar unter der Überschrift: „Das italienische Parlament wird um ein Drittel verkleinert“https://www.nzz.ch/international/italien-parlament-verkleinert-ld.1577752
„Die Italiener haben in einem Verfassungsreferendum die Verkleinerung der beiden Parlamentskammern beschlossen. Vorläufige Resultate zeigen eine Zustimmung in der Grössenordnung von 70 Prozent. Die Abgeordnetenkammer wird mit der nächsten Wahl von 630 auf 400 Sitze schrumpfen, der Senat von 315 auf 200, hinzu kommen 5 (derzeit 6) vom Präsidenten ernannte Senatoren auf Lebenszeit. Die Verkleinerung der beiden Kammern ist ein Erfolg für die Cinque Stelle. Sie wollten in populistischer Manier die «politische Kaste» bestrafen und mindestens einen Teil derselben «nach Hause schicken». Das ist der Protestpartei jetzt gelungen. Das Ansinnen der Verkleinerung war in der Bevölkerung stets sehr populär, das zeigten Meinungsumfragen.“
Die Vermutung, dass eine Volksabstimmung in Deutschland ebenso und auch ebenso deutlich ausfallen würde, liegt wohl sehr nahe. Aber eine Abstimmung des Volkes werden die etablierten Parteien und die Vertreter des Volkes kaum beschließen wollen, und deshalb haben sie sicher auch kein Interesse daran, dass unser Volk vom demokratischen Erfolg des italienischen Volkes etwas erfährt.
Das sieht die AfD natürlich wieder einmal anders, aber in der AfD sind ja die Feinde der Demokratie. (Ironie aus!)
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AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
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