Flüchtlinge – SPD pocht auf Entscheidung zum Einwanderungsgesetz

SPD drängt

Flüchtlinge – SPD pocht auf Entscheidung zum Einwanderungsgesetz

FAZ | vom 02.09.15

Die Sozialdemokraten erhöhen den Druck auf die Union: Um die Asylverfahren zu entlasten, müsse noch dieses Jahr über ein Einwanderungsgesetz entschieden werden, fordert Fraktionschef Oppermann. Die Kanzlerin sieht keinen Grund zur Eile.

Kommentar:

Die AfD hat schon 2013 im Bundestags-wahlkampf ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild gefordert. Sie war offensichtlich klüger als die SPD und erst recht klüger als die CDU. Zwei Jahre sind mindestens verschenkt wor-den, um eine vernünftige Maßnahme zu beschließen. Wie sagte doch Gorbatschow? „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“

AfD wählt Kandidaten für Landtagswahl 2027

BERGISCH GLADBACH, 13.06.2026. Günther Schöpf und Nico Grimm sind die Kandidaten der AfD im Rheinisch-Bergischen Kreis zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 25. April 2027. Beide wurden von den Mitgliedern des Kreisverbandes…
Weiterlesen

Adresse

AfD Rheinisch-Bergischer Kreis
Dr. Helmut Waniczek
Postfach 20 01 07
51431 Bergisch Gladbach

Kontakt